Warum Twitter und Facebook sterben werden

Der Kolja-Bonke-Effekt habe den Exodus der User aus den etablierten sozialen Netzwerken und deren Niedergang eingeleitet, so wird es später vielleicht heißen.
Die seit Herbst 2015 auch im Alltag und im Bekanntenkreis spürbare Spaltung der Gesellschaft manifestiert sich bekanntlich auch in Blogs und sozialen Netzwerken. Die im Vorgriff auf die neue Gesinnungsgesetzgebung (NetzDG) bereits veranlassten Sperrungen unbequemer, islam- oder regierungskritischer User in etablierten sozialen Netzwerken lassen die Zahl der Neuanmeldungen auf unzensierten Plattformen wie gab.ai oder diaspora bereits deutlich in die Höhe schießen. Mit repressiven Regimes kollaborierende Plattformen wie Twitter und Facebook verlieren mit zurückgehenden Mitgliederzahlen künftig auch wirtschaftlich an Bedeutung, während die Nachfrage nach alternativen Plattformen, die einen freien unzensierten Meinungsaustausch ermöglichen, anderswo befriedigt wird – auf Plattformen wie gab.ai, vk.com oder diaspora usw., die den freien Raum besetzen, der durch Twitter/FB aufgegeben wird, die sich bereitwillig staatlicher Zensur unterwerfen. Twitter/FB werden langfristig auf den Status eines öffentlich-rechtlichen Arms der jeweils herrschenden Regimes herabsinken (und somit etwa GEZ-Medien gleichgestellt oder als solche wahrgenommen).

In den letzten Wochen wurde deutlich, dass zahlreiche User auf Twitter gesperrt oder mit einem „Shadowban“ belegt wurden: und zwar keine radikalen Agitatoren, sondern politisch wache User, die die (vor)herrschenden „Narrative“ kritisch hinterfragen, sich aber ansonsten eher überparteilich, politisch distanziert verhalten. Bestes Beispiel ist der Fall Kolja Bonke – ein reichweitenstarker Nutzer, der lebenslang von Twitter gesperrt wurde, obwohl bzw. weil er lediglich offizielle Polizei- und Pressemeldungen aus allgemein verfügbaren Quellen gepostet und zuweilen mit treffenden Kommentaren versehen hatte. Nicht hasserfüllt, schon gar nicht strafbar. Trotzdem hat Twitter ihn unter einem fadenscheinigen Vorwand aus dem Netzwerk gekegelt, und zwar vollständig, nicht nur für eine einzelne inkriminierte Äußerung.
Privatunternehmen wie Twitter oder FB werden natürlich schon aus eigenem Interesse nie flächendeckend und massenweise Mitglieder sperren, dürften aber das Ziel verfolgen, potenziell unbequeme Nutzer im Sinne der Regimes zu disziplinieren oder zu „erziehen“, in deren Länder sie weiterhin geschäftlich agieren wollen. Möglicherweise sagt sich der eine oder andere: Wenn die schon jemanden wie den Kolja Bonke sperren, der ja noch harmlos ist, hab ich ja vielleicht noch Glück gehabt. Da werde ich mal den Ball lieber flachhalten, um nicht aus der „Twitter-Gemeinde“ ausgeschlossen zu werden oder – wer weiß das schon – wegen Deutschtümelei am nächsten BILD-Pranger zu landen (sozialer Druck durch den vertretenen Freundeskreis). Auch auf FB werden schließlich ständig Islamkritiker gesperrt. Islamkritik und dergleichen, Meldungen über Gewalttaten von Migranten oder Kritik an den etablierten Parteien gelten als anstößig. Die Beurteilung der Strafbarkeit von Äußerungen ist allein Sache der Gerichte, war das nicht mal so? Aber es dürfte klar sein, worum es hier geht: um die schrittweise Einführung einer politischen Zensur, outgesourct an private Unternehmen. Wenn die erst mal etabliert ist, wird der Kreis der zensierten Äußerungen und zu sperrenden Personen allmählich erweitert. So kann zum Beispiel Kritik am Finanzsystem diskreditiert werden, z. B. las ich neulich: Kritik an GoldmanSachs sei oft nur verkappter oder verschleierter Antisemitismus. Na klar, muss ja! Im Zuge der Selbstkonditionierung zensiert man sich dann selbst – eine unvermeidbare Folgeentwicklung. Vielleicht denunzieren sich dann die verbliebenen Systemtreuen selbst untereinander. In der DDR konnte man, wie ich damals selbst erfahren musste, in der Endphase auch von Freunden oder nahestehenden Personen denunziert werden, wenn man von der Parteilinie abwich und unvorsichtig/vorlaut war. Soweit sind wir natürlich (noch) nicht.

Das u. a. von Merkel/Maas letztlich angestrebte Ziel dürfte wohl darin bestehen, politisch bereinigte soziale Netzwerke zu schaffen, ähnlich den ÖR-Medien, in denen man Klatsch und Tratsch, Tagesschau, Werbung, Kochrezepte, Katzenvideos, albernen Smalltalk und reine Politpropaganda für die Altparteien findet. Danach kann man sich auch andere Plattformen und Websites vornehmen, wo man die Hoster und Provider in die Pflicht nehmen kann. Das Geile an dem Konzept ist ja, dass sich der Staat selbst zurücklehnen kann, wenn das Gesetz mal eingeführt ist, und seine Hände formell in Unschuld wäscht; und das Zensieren und Sperren übernehmen die Privatunternehmen in vorauseilendem Gehorsam. Natürlich sind die weder fähig noch berechtigt, zu beurteilen oder rechtskräftig festzustellen, was „offensichtlich strafbare Äußerungen/Inhalte“ sind, daher werden die bei pauschaler Strafandrohung im Zweifel immer auch unliebsame Meinungen löschen. Twitter und Facebook werden aber dann vielleicht schon Geschichte sein (oder ein Nischendasein fristen.)

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