Waffenexporte und Zuwanderung

Sehr oft stößt man im Netz oder in Echtwelt-Diskussionen auf die Forderung, man möge doch erst einmal die deutschen Waffenexporte verbieten, da diese (und der daran fürstlich mitverdienende Staat) für die Entstehung der Flüchtlingskrise mitverantwortlich oder sogar ursächlich seien.

Diese Argumentationsschiene ist m. E. ziemlich schief und fehlgeleitet. Hätte ein einseitiges deutsches Ausfuhrverbot für Rüstungsgüter die derzeitige massive Migrationsbewegung aus allen verunsicherten Regionen der Welt nach Deutschland überhaupt verhindern oder in irgendeiner Weise bremsen können? Natürlich nicht. Die Probleme und Ursachen für Fluchtbewegungen sind anders gelagert und bestehen zum Teil seit vielen Jahrzehnten. Regionen, die ohnehin schon ein Pulverfass waren, wurden gezielt destabilisiert. Künstlich angeheizte und fremdseitig befeuerte Konflikte bzw. Kriege in Lybien, Syrien, Irak und Afghanistan haben letztlich den Deckel von einem kochenden Topf gesprengt. Angesichts der anarchischen Zustände in einstigen Torwächterstaaten wie Lybien, ungeschützten europäischen Außengrenzen und der offenen Grenzen innerhalb des Schengenraums war es nur eine Frage der Zeit, bis sich der weltweite Zuwanderungsstrom in das Land ergießt, in dem eine gütige und einfältige Mama Merkel, im arabischen Raum bereits als Mutter aller Gläubigen tituliert, jedem Ankommenden den Zugang zu einen Sozialstaat eröffnet, der verständlicherweise jedem Zuwanderer aus ärmeren Gefilden wie ein Schlaraffenland vorkommen muss. In diesem Kontext könnte man auch das offensichtliche Scheitern der sogenannten Entwicklungshilfe, Subventionierung, religiöse Fragen etc. thematisieren. Und so weiter und so fort, täglich grüßt das Murmeltier …
Schlussendlich wird Milton Friedman wohl Recht behalten, der einst konstatierte, eine Nation könne einen Sozialstaat oder offene Grenzen haben, aber nicht beides zugleich. Die Welt ist buchstäblich aus den Fugen geraten, so wie es Peter Scholl-Latour vor einigen Jahren erkannte bzw. vorhersah.

Continue reading Waffenexporte und Zuwanderung