Flexi ist sexy

Der junge Sigmar Gabriel solle doch besser auf eine Sonderschule wechseln, empfahl einst eine Lehrerin den Eltern des heutigen SPD-Vorsitzenden. Der zehnjährige Sigmar sei zu dumm und mache zu viel Ärger. Kurzum, er war ein verhaltensauffälliges Kind. Gegen den gut gemeinten Rat seiner Lehrerin entschied man, das besagte Sorgenkind auf der Realschule zu belassen. Ein Fehler? Hätten ihm einfühlsame Sonderschulpädagogen helfen können, seine Verhaltensstörung zu überwinden und wie seine Altersgenossen geistig zu reifen? Jetzt dürfte es zu spät sein. Man erkennt jedoch, dass erstens Inklusion auch in den 70ern schon gelebte Wirklichkeit in Deutschlands Bildungslandschaft (West) war und zweitens kleine Versäumnisse aus der kindlichen Erziehung im späteren Leben eskalieren und schlimmstenfalls mit großer Wucht auf die gesamte Gesellschaft durchschlagen können.
Später wechselte Sigmar dann sogar aufs Gymnasium, wo er seine fehlende intellektuelle Tiefe durch übersteigertes soziales Engagement wettgemacht haben soll, wie sein ehemaliger Sozialkundelehrer sich vor Jahren erinnerte. Zuweilen soll man ihn ob seiner „penetranten Einsatzfreude“ als „Rächer der Enterbten“ verspottet haben, so eifrig kämpfte er schon am Gymnasium gegen jegliches Unrecht, tatsächliches und vermeintliches. Es folgte das, was üblicherweise als sozialdemokratische Bilderbuchkarriere gilt: Schülersprecher, Obergefreiter, Jugendfunktionär, Lehrer, Berufspolitiker und SPD-Vorsitzender. In der freien Wirtschaft hat Sigmar (wie die Mehrzahl unserer Politiker) nie gearbeitet; möglicherweise haben ihn jedoch die Erfahrungen aus einem kurzzeitigen Studentenjob als Nachtportier eines Hotels sowie u. a. die Fernsehbilder aus der Dritten Welt und die Lehrfilme des ZDF-Historikers Guido Knopp stark geprägt (sein schwieriges Verhältnis zum Vater ist bekannt und soll an dieser Stelle daher nicht thematisiert werden).
Daher frage ich euch: Sollte man nicht auch die schwere Kindheit des amtierenden Wirtschaftsministers berücksichtigen, bevor man die von ihm ins Spiel gebrachte „Flexi-Steuer“ kritisiert, die natürlich selten dämlich ist oder besser gesagt etwas seltsam anmutet (mit allem gebotenen Respekt)?
Stellen wir uns einfach mal dumm: Die Kraftstoffpreise sollen für den Endkunden nie sinken können. Wenn sie marktbedingt eigentlich sinken würden, soll die Differenz per neuer Steuer (zusätzlich zu Mineralöl-, Öko- und Mehrwertsteuer, die bereits im Spritpreis drin sind) abgeschöpft werden. Konjunkturlage, Schwankungen der Weltmarktpreise, Angebot und Nachfrage – all das interessiert uns nicht, denn wir denken natürlich nicht mit dem Kopf, sondern folgen allein unserem Herzen bzw. einem diffusen Bauchgefühl (wie ein echter Sozialist). Per behördlicher Vorgabe werden die Preise immer auf einem gleichbleibend hohen Niveau fixiert. Wie in der realsozialistischen DDR, wo der Liter, soweit ich mich erinnere, immer 1,50 Mark kostete, was für DDR-Insassen übrigens recht teuer war. Nun, zu Zeiten der quasi marktwirtschaftlichen Moderne brauchen wir dazu aber eine Preisindexierungsbehörde, die den Preis immer nach oben anpasst. Schon mal gut, da werden Jobs geschaffen. Wir erinnern uns: Sozial ist, was Arbeit schafft. Problem: Wenn die Differenz zum niedrigeren Marktpreis in jedem Falle über eine zusätzliche Steuer abgeschöpft wird, gibt’s gar keinen Marktpreis mehr bzw. höchstens einen fiktiven. Fiktiv deshalb, weil sich kein echter Marktpreis bilden kann, wenn der Endkundenpreis planwirtschaftlich fixiert wird. Denn die paar Ölkonzerne, die derzeit noch in einer Art Pseudo-Wettbewerb stehen, würden ihren Angebotspreis immer auf das höchstmögliche (gewinnmaximierende) Niveau setzen, der einschließlich Steuern stets an der Schwelle zum staatlichen fixierten Preis liegen würde. Der Kunde sieht dann sowieso nicht (und es kann ihm ja auch egal sein), ob sich die Ölkonzerne oder der Staat diese „flexiblen“ Mehreinnahmen unter den Nagel reißen. In der Folge würden die fiskalischen Einnahmen aus dieser vierten Spritsteuer natürlich schwinden, nicht steigen, woraufhin der staatliche Vorgabepreis weiter angehoben werden muss etc. pp. Ein ordentlich schröpfender Schildbürgerstreich, der zu allem Überfluss noch als Flexi- bzw. „flexible“ Steuer bezeichnet werden soll. Kurios allemal.
Mit dem üblichen Phrasengeschwätz von wegen „mehr Anreize zum Sparen“ und „Energiewende“ will ich mich mal gar nicht befassen; ist die Zeit nicht wert.

Quellen: 1.) https://sigmar-gabriel.de/persoenlich/
2.) http://www.cicero.de/berliner-republik/schueler-gabriel-wir-nannten-ihn-raecher-der-enterbten/54551
3.) https://de.wikipedia.org/wiki/Sigmar_Gabriel

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